Öko-Steuern

2018 beliefen sich die Einnahmen aus Ökosteuern auf 9,6 Mrd. Euro. 57% des gesamten Öko-Steueraufkommens entfielen dabei auf Energiesteuern, 34% auf Transportsteuern, rund 8% auf Ressourcensteuern und fast 1% auf Verschmutzungssteuern.

Die ökologisch orientierte Besteuerung ist ein wichtiges Instrument zur Lenkung einer nachhaltigen Entwicklung. Umweltsteuern haben das Ziel sowohl Produzenten als auch Konsumenten zu einer Begrenzung bzw. Reduzierung der Umweltbelastung und zu einem verantwortungsvollen Umgang mit den natürlichen Ressourcen zu bewegen. Die Höhe der Umweltsteuereinnahmen lässt allerdings keine Rückschlüsse auf das Umweltverhalten zu. So können hohe Umweltsteuereinnahmen entweder das Ergebnis einer hohen Besteuerung umweltschädigender Produkte sein (unabhängig von den Motiven derartiger Steuersysteme) oder eines hohen Einsatzes derartiger Produkte (bei niedriger Besteuerung). Auch eine Kombination beider Effekte ist möglich.

Auf internationaler Ebene wurde in OECD- und Eurostat-Arbeitsgruppen gemeinsam mit den Ländern ein einheitliches Konzept zur Erfassung von Öko-Steuern entwickelt.

Dabei wurden die oben angeführten Obergruppen

  • Energiesteuern
  • Transportsteuern
  • Ressourcensteuern
  • Verschmutzungssteuern

für Öko-Steuern festgelegt.

Zu diesen Öko Steuern zählen unter anderem die Steuern auf Kraftfahrzeuge, Deponiesteuern oder auch die Steuern auf Emissionen in Luft oder Wasser.

In einem „Nebenkonto“ wurden wichtige ökologisch relevante Zahlungsströme aufgenommen (wie z.B. Entsorgungsgebühren, Transportabgaben), die aber, da es sich nicht um Steuern nach den Konzepten der Volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung (VGR) handelt, unter den Öko-Steuern laut internationalen Richtlinien keine Berücksichtigung finden.

Die ökologisch relevanten Zahlungen setzen sich aus den Müll-, Abwasser- und Wassergebühren, dem Verkauf der Autobahnvignette, dem Lkw-Roadpricing, Mauten sowie der Parkometerabgabe in Wien zusammen. Diese Gebühreneinnahmen sind seit 1995 stetig angestiegen und lagen 2018 bei 4,8 Mrd. Euro.

Der wichtigste definitorische Unterschied zwischen Steuern und Gebühren besteht darin, dass Steuern zur Finanzierung allgemeiner Aufgaben der öffentlichen Hand dienen und ihre Verwendung in keiner Beziehung zu ihrer Einhebung stehen darf (Non-Affektationsprinzip), während Gebühren Entgelte für öffentliche Leistungen darstellen und zweckgebunden verwendet werden (Affektationsprinzip) und hier folglich die ökologische Treffsicherheit weitaus höher ist als bei den Steuern.

Öko-Steuern 1995 bis 2018

Öko-Steuern 1995 bis 2017


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