Gebarungen der öffentlichen Rechtsträger

Bund 2018

Mit 1.104 Mio. Euro wies der Bund 2018 einen um 5.768 Mio. Euro niedrigeren Abgang der Allgemeinen Gebarungen des Finanzierungshaushaltes aus als im Vorjahr. Die Aufwendungen für das Personal betrugen mit 9.527 Mio. Euro rd. 13,1 % der gesamten Allgemeinen Gebarung. Die Einzahlungen und Auszahlungen der Allgemeinen Gebarung des Finanzierungshaushaltes sind um 4,2 % gestiegen bzw. um 3,3 % gesunken; die Einzahlungen und Auszahlungen des Geldflusses aus der Finanzierungstätigkeit sanken um 20,7 % bzw. 14,0 %.

Bundesländer ohne Wien 2018

Im Berichtsjahr 2015 hat die Steiermark gemäß dem StLHG (Steiermärkisches Landeshaushaltsgesetz 2014) ein neues Haushaltsrecht eingeführt, im Berichtsjahr 2018 hat Salzburg mit dem ALHG 2018 (Allgemeines Landeshaushaltsgesetz 2018) ein neues Haushaltsrecht eingeführt. Die Verbuchungen für diese beiden Bundesländer erfolgten bereits nach der neuen VRV 2015 (BGBl. II Nr. 313/2015). Auf Grund dieser Tatsache ist ein Vergleich mit anderen Bundesländern nur eingeschränkt möglich. Im Berichtsjahr 2018 veränderten sich die Budgetvolumina der Länder ohne Wien um 3,6 % (2017: -0,1 %); absolut gerechnet ergibt das einen Anstieg um 1.250 Mio. Euro. Hauptverantwortlich für diesen sind Oberösterreich mit 8,3 % bzw. 498 Mio. Euro, Niederösterreich mit 5,8 % bzw. 535 Mio. Euro und die Steiermark mit 6,6 % bzw. 409 Mio. Euro. Dem gegenüber steht ein Rückgang bei Kärnten um 10,2 % bzw. 330 Mio. Euro. Im Jahr 2018 ist der Schuldenstand der Länder um 2,4 % gestiegen – absolut gerechnet bedeutet das ein Plus von 337 Mio. EUR. Mit einer Pro-Kopf-Verschuldung von durchschnittlich 4.571 Euro sind die Kärntner (-3,1 % im Vergleich zum Vorjahr) um rd. 27 % mehr belastet als die Steiermark, die mit 3.593 Euro den zweithöchsten Pro-Kopf-Wert aufweisen; die Bevölkerung Vorarlbergs ist mit durchschnittlich 251 Euro am geringsten belastet.

Wien 2018

Die Ausgaben und Einnahmen von Wien betrugen im Erhebungsjahr 13.996 Mio. Euro, das entspricht einem Rückgang um 4,7 %. Davon wurden 2.860 Mio. Euro für Personal aufgewendet – das sind 20,4 % des Gesamtbudgets. Der Schuldenstand zum 31.12.2018 betrug 6.700 Mio. Euro, was einem Anstieg um 4,5 % entspricht (2017: +6,8 %; 2016: +10,7 %; 2015: +10,8%) – absolut gerechnet eine Steigerung um 289 Mio. Euro.

Gemeinden (ohne Wien) 2018

Für das Erhebungsjahr 2018 konnten alle Gemeinden (ohne Wien) die Rechnungsabschlussdaten fristgerecht übermitteln.

Das Maastrichtergebnis (laut VRV 1997) der Gemeinden ohne Wien hat sich gegenüber dem Vorjahr deutlich verschlechtert (-447 Mio. EUR); was im Erhebungsjahr 2018 zu einem negativen Saldo in der Höhe von -435 Mio. EUR führte (2017: +12 Mio. EUR). Mit Ausnahme der Steirischen, Tiroler und Vorarlberger Gemeinden, erzielten die Gemeinden der übrigen Bundesländer ein positives Ergebnis.

29,7% der Gesamtausgaben (22.404 Mio. EUR) wurden für Personalaufwand und Investitionen (6.644 Mio. EUR) ausgegeben; für den Schuldendienst wurden 1.275 Mio. EUR aufgewendet (5,7 %). Die Investitionsausgaben der Gemeinden stiegen im Berichtsjahr auf 2.745 Mio. EUR, was einer Steigerung von 11,3% bzw. einem Plus von 279 Mio. EUR entspricht (2017: +12,9 % bzw. +281 Mio. EUR; 2016: +1,6 % bzw. +34 Mio. EUR).

45,9 % der Gesamteinnahmen in der Höhe von 22.592 Mio. EUR wurden von den Gemeindeabgaben (3.702 Mio. EUR) und Ertragsanteilen (6.669 Mio. EUR) abgedeckt. Die ausschließlichen Gemeindeabgaben der Gemeinden ohne Wien stiegen bundesweit um 5,2 % (+184°Mio.EUR). Ausschlaggebend dafür waren die Erträge die die Gemeinden im Berichtsjahr aus der Kommunalsteuer (+5,8 % bzw. + 135 Mio. EUR), der Grundsteuer (+3,4 % bzw. +20 Mio. EUR) und aus den Interessentenbeiträgen (+6 % bzw. +18 Mio. EUR) erzielen konnten. Die Ertragsanteile an den gemeinschaftlichen Bundesabgaben lagen um 4,6 % über dem Vorjahreswert (2016/2017: +2 %).

Seit 2011 ist ein kontinuierlicher Rückgang bei den Finanzschulden der Gemeinden zu beobachten, der sich im Berichtsjahr nicht fortsetzt. Von 2017 auf 2018 stieg der Schuldenstand der Gemeinden auf 11.605 Mio. EUR (+5,2 % bzw. +571 Mio. EUR). Die durchschnittliche Pro-Kopf Verschuldung im Jahr 2018 ergab somit 1.681 Euro, wobei die höchsten Pro-Kopf Werte auf die niederösterreichische Bevölkerung (2.092 Euro) entfielen, gefolgt von Vorarlberg mit der zweithöchsten (2.018 Euro) und Steiermark mit der dritthöchsten Pro-Kopf Verschuldung (1.915 Euro).