Transparenzdatenbank - Auswertungen

Das Transparenzportal ist ein Informationsservice der öffentlichen Hand. Ein Service, das Bürgerinnen und Bürgern sowie juristischen Personen einfach und kostenlos einen allgemeinen Überblick über die von der öffentlichen Hand finanzierten Geldleistungen verschafft. Darüber hinaus ermöglicht das Transparenzportal elektronische Auskunft über die persönlich bezogenen Geldleistungen.

In der Transparenzdatenbank werden die mitgeteilten Daten über ausbezahlte Leistungen verschlüsselt gespeichert und über das Transparenzportal (nach Anmeldung) angezeigt. Die angezeigten Daten stammen einerseits aus bestehenden Datenbanken (des Bundesministeriums für Finanzen, der Sozialversicherungsträger und des Arbeitsmarktservice) und andererseits aus der Transparenzdatenbank.

Auswertungen gemäß § 34 Transparenzdatenbankgesetz 2012 (TDBG)

Die Rechtsgrundlage der Transparenzdatenbank stellt das Transparenzdatenbankgesetz 2012 dar. Dieses regelt unter anderem die Möglichkeiten für Auswertungen aus der Transparenzdatenbank, die durch die Bundesanstalt Statistik Österreich zu erfolgen haben.

Auszug aus dem Gesetzestext

§ 34. Zur Erfüllung des Steuerungszwecks dürfen die über das Transparenzportal abrufbaren Daten aufgrund eines Auftrages verarbeitet werden. Der Auftrag hat nach Maßgabe des § 23 Abs. 2 des Bundesstatistikgesetzes 2000, BGBl. I Nr. 163/1999, an die Bundesanstalt „Statistik Österreich“ zu erfolgen. Soweit über das Transparenzportal abrufbare Daten für Zwecke der Erfüllung eines Auswertungsauftrages erforderlich sind, gilt Folgendes:

1. Die vertragliche Vereinbarung gemäß § 23 Abs. 2 des Bundesstatistikgesetzes 2000 darf nur nach Herstellung des Einvernehmens mit dem Bundesminister für Finanzen erfolgen.

2. Die Bearbeitung des Auswertungsauftrages hat im Zusammenwirken mit dem Bundesminister für Finanzen zu erfolgen.

3. Der Bundesminister für Finanzen hat die über das Transparenzportal abrufbaren Daten der Bundesanstalt „Statistik Österreich“ zu überlassen.

4. Die Bundesanstalt „Statistik Österreich“ hat das Ergebnis der Auswertung dem Bundesminister für Finanzen unentgeltlich zu überlassen.

Hauptergebnisse

Auswertung aus der Transparenzdatenbank für 2018 für die Bereiche Elektromobilität und Umwelt – Erneuerbare Energie und Energieeffizienz, Auftraggeber Bundesministerium für Finanzen, Mai 2019.

Auswertung aus der Transparenzdatenbank für 2017 für die Bereiche Elektromobilität und Umwelt – Erneuerbare Energie und Energieeffizienz, Auftraggeber Bundesministerium für Finanzen, April 2018.

Auswertungsbericht von Statistik Austria verfügbar im Transparenzportal

Auswertung aus der Transparenzdatenbank für 2013 und 2014, Auftraggeber Bundesministerium für Finanzen, Jänner 2016.